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Berlin, 7.4.2009

Die Weltrassismuskonferenz von 2001 in Durban hat einen umfassenden aktions- und zukunftsorientierten Beschluss hervorgebracht, der die historischen und alle gegenwärtigen Formen des Rassismus anspricht. In einer Folgekonferenz (Durban Review Conference) vom 20.-24. April 2009 in Genf soll der Fortschritt sowie durch die Durbaner Konferenz geschaffenen Instrumente zur Bekämpfung des Rassismus überprüft werden.

Eines der in Durban geschaffenen Instrumente ist der Nationale Aktionsplan gegen Rassismus. Die Bundesregierung erstellte ebenfalls einen Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus. Auch wenn es den UNO-Vorgaben nich t entsprach, wurde so ein Prozess in Gang gesetzt, dass der Staat und die Zivilgesellschaft sich gemeinsam mit Rassismus befassen. Erst durch den Durbaner Beschluss wurde die Diskussion über Rassismus in Deutschland auf einer anderen Ebene und Qualität geführt. Der bisherige Umgang mit Rassismus als Randerscheinung wurde somit ein Stück verbessert, was ohne die Durbaner Verpflichtung der Bundesregierung nicht möglich gewesen wäre.

Wir begrüßen die bisherige Haltung der Bundesregierung am Verhandlungstisch zu bleiben. Denn nur wer mitdiskutiert, kann Einfluss auf den endgültigen UN-Beschluss nehmen. Wer fern bleibt, vergibt eine historische Chance.

Im letzten Entwurf zum Abschlussdokument der Durban Review Conference, der bis jetzt von allen Seiten als Verhandlungsgrundlage akzeptiert ist, wurden die bisherigen Kritiken der EU-Länder berücksichtigt. Somit gibt es keinen Grund mehr, die Genfer UN-Konferenz zu boykottieren.

„Wir wollen gemeinsam gegen alle Formen des Rassismus arbeiten" so das Vorstandsmitglied des Afrika-Rats, Amina Namugenyi Görsch, „gegen den virulenten Rassismus, der sich gegen Minderheiten richtet, aber auch Rassismus gegenüber Flüchtlingen, ImmigrantInnen sowie Schwarzen Menschen“.

„Die Erklärung der Staaten und das Aktionsprogramm der Weltrassismuskonferenz bieten uns eine solide Grundlage, Rassismus mit neuen Instrumenten und modernen Methoden zu bekämpfen" so Yonas Endrias, Sprecher der AG Antirassismus des Afrika-Rates.